Budgetsteuerung als Flugzeugcockpit III – Fiskales Risiko auf dem Attention Getter Panel

Neben dem bereits vorgestellten primären Flugdisplay gibt es eine ganze Reihe an weiteren Anzeigen und Steuerungsmöglichkeiten im Flugzeugcockpit, die auch im öffentlichen Finanzmanagement eine Entsprechung finden und zum Einsatz kommen sollten. In diesem Beitrag widmen wir uns dem Fiskalrisikomanagement, symbolisiert durch das Attention Getter Panel.

Das Attention Getter Panel verfügt über eine Reihe von Knöpfen und Lampen, die durch ihr Aufleuchten in oranger oder roter Farbe Warnhinweise geben und damit auf mögliche Systemfehler hinweisen. Einer ähnlichen Funktion dient im Public Financial Management das Fiskalrisikomanagementsystem, welches Auskunft über makroökonomische sowie spezifische fiskale Risiken gibt. Auch dieses warnt vor möglichen Systemausfällen. Besonders die Finanzkrise hat die Anfälligkeit öffentlicher Finanzen durch fiskale Risiken offensichtlich gemacht. Um die Wiederholung einer solchen Krise zu verhindern, ist es notwendig, dass Staaten ein besseres und umfassenderes Verständnis der Risiken erlangen, die auf sie wirken und diese minimieren.

Was sind fiskale Risiken?

Die Weltbank definiert fiskale Risiken als Abweichungen von den zum Zeitpunkt der Haushaltsaufstellung erwarteten Haushaltsergebnissen. Solche Abweichungen können sich wesentlich auf die Staatsfinanzen und Möglichkeiten einer Regierung auswirken, mit Finanzpolitik die wirtschaftliche Lage mitzugestalten. Die Vulnerabilität eines Staates bezüglich fiskaler Risiken hängt dabei entscheidend von seinen individuellen Gegebenheiten wie der Wirtschaftsstruktur, der Organisation des öffentlichen Sektors und den Interaktionen zwischen privatem und öffentlichem Sektor ab. Um gut auf Risiken reagieren zu können, ist die Fülle und Qualität der zugehörigen Informationen entscheidend. Der Internationale Währungsfond empfiehlt beispielsweise Informationen zu den folgenden Quellen fiskaler Risiken zu sammeln, offenzulegen und zu beobachten: 

• Finanzsektor

• Makroökonomische Risiken

• Naturkatastrophen

• Private Nicht-Finanzunternehmen

• Öffentlich-private Partnerschaften (häufig bekannt unter der englischen Abkürzung PPP)

• Öffentliche Unternehmen

• Rechtsansprüche und Urteile

• Subnationale Verwaltungen

Ursprung weiterer fiskaler Risiken können sein:

• Öffentliche Schulden

• Staatliche Förderprogramme

• Staatliche Beihilfen

• Sonstige wesentliche fiskale Risiken

Es ist wichtig im Blick zu behalten, dass Ereignisse, die negative fiskale Auswirkungen nach sich ziehen, häufig nicht alleine auftreten, sondern Quellen fiskaler Risiken miteinander korrelieren. Zudem können die Effekte solcher Ereignisse nicht-linear sein, also erheblich dramatischere Auswirkungen haben, wenn sie eine bestimmte Schwelle überschreiten. Daher sollten alle möglichen Quellen von Risiken sowie deren Zusammenhänge in der öffentlichen Finanzplanung Beachtung finden.

Eine wesentliche Rolle im Rahmen der Abschätzung von fiskalen Risiken spielt in Österreich der Fiskalrat, der regelmäßig über wesentliche Risiken informiert und Analysen vorlegt (https://www.fiskalrat.at/). Auch die Europäische Union stellt den Mitgliedstaaten Analysen zur Verfügung.  Der EU Debt Sustainability Monitor 2020 beschreibt beispielsweise, dass die fiskalen kurzfristigen Risiken aller Mitgliedstaaten aufgrund der Pandemie gestiegen sind, während mittelfristig vor allem die Länder mit hoher Staatsverschuldung gefährdet sind und langfristig die Bevölkerungsalterung ein wesentliches Risiko für viele Staaten darstellt. Für Österreich wurde die Risikoeinschätzung im Vergleich zum letzten Bericht aufgrund des starken Anstiegs der Schulden im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt, eine Kategorie hochgestuft und wird somit als mittleres Risiko eingeordnet.

Wie kann die öffentliche Hand fiskale Risiken abschwächen?

Um fiskale Risiken abzuschwächen, müssen diese zunächst identifiziert werden. Als zweiter Schritt sollten quantitative Daten zu den identifizierten Risiken gesammelt werden, welche anschließend hinsichtlich ihrer Wesentlichkeit analysiert werden können. Um Zusammenhänge zwischen verschiedenen Quellen von Risiken sowie relevante Schwellenwerte zu entdecken, sind Szenariomodelle ein hilfreiches Tool. Es ist entscheidend, Daten kontinuierlich zu erheben und zu monitoren, um Veränderungen frühzeitig zu erkennen und darauf reagieren zu können. 

Um fiskale Risiken effektiv zu managen, ist es wichtig, sie bereits bei dem Beschluss neuer politischer Programme und Maßnahmen einzubeziehen. So sollten stets Verbindlichkeiten für beschlossene Vorhaben bilanziert werden, um Risiken im Vorhinein einzugrenzen. Zudem können Abschwächungsmaßnahmen für bereits bestehende Risiken getroffen werden, beispielsweise durch den Abschluss entsprechender Versicherungen. 

Sie wollen mehr über fiskalen Risiken im öffentlichen Haushaltswesen erfahren? Dann werden Sie sich gerne an unsere Expert:innen.